Sozialismus wirkt eben

Von Andreas Tögel

<ironie>Immer und überall</ironie>

Am Beispiel des rohstoffreichen, klimatisch begünstigten und obendrein wunderschönen Venezuela, kann sich gegenwärtig jeder von der Überlegenheit des Sozialismus überzeugte Zeitgenosse, ein eindrucksvolles Bild von den Früchten dieser nicht totzukriegenden Ideologie machen: Mangel, Unfreiheit und Elend, wohin das Auge auch blickt. Und: Je schneller die wirtschaftliche Abwärtsspirale sich dreht, desto wilder schlägt das Regime um sich und beschleunigt damit den Niedergang weiter (Ähnlichkeiten mit der Politik der EU sind rein zufällig).
Kommt den Gelehrten der „Österreichischen Schule“ das Verdienst zu, den theoretischen Beweis für die Unmöglichkeit des Sozialismus erbracht zu haben, liefert nüchterne Empirie – etwa die Auseinandersetzung mit dem Beispiel der genannten lateinamerikanischen Bananenrepublik – den praktischen Nachweis dafür.
Sozialismus bedeutet einen Aufstand gegen die Vernunft, einen Kult des Niedergangs und die Verherrlichung des Mangels. Nicht etwa chronisch ungeeignetes Führungspersonal, stets missgünstige Nachbarn oder „widrige Umstände“ sind für die in jedem Fall verheerenden Konsequenzen sozialistischer Experimente verantwortlich. Das Scheitern ist dem Sozialismus vielmehr immanent. Es gibt eben kein richtiges Leben im falschen. Eine der menschlichen Natur zuwiderlaufenden Unterjochungs- und Gewaltideologie, kann niemals etwas anderes hervorbringen als Unfreiheit, Leid und materielles Elend.
Kaum zu fassen, dass diese politische Religion auch im 21. Jahrhundert, besonders im westlich zivilisierten Teil Europas, immer noch fröhliche Urständ´ feiert und sich massenhafter Gefolgschaft erfreut. Ein besonders anschauliches Beispiel dafür liefert ein kleines Land, von dem dessen Nationaldichter Franz Grillparzer einst sagte: „Österreich ist eine kleine Welt, in der die große ihre Probe hält.“
Nicht wenige Spaßvögel haben den neuen Kanzler, Cristian Kern, den Nachfolger eines Totalversagers, dessen Namen seine Genossen am liebsten restlos aus den Annalen der Partei tilgen würden, als smarten Manager“ hochgelobt. Offenbar hat es gereicht, dass er einige Zeit (zumindest formal) als Chef der heimischen Staatsbahnen fungiert hat. Selbst manche Wirtschaftstreibende setzten tatsächlich ihre Hoffnungen auf diesen Mann. Woher allerdings die mehr als krause Vorstellung stammte, dass ein Mann, der sein gesamtes Berufsleben in geschützten Werkstätten, wie dem Milliardengrab ÖBB zugebracht hat, wisse, welcher Voraussetzungen eine funktionierende Volkswirtschaft bedarf, liegt im Dunkeln. Wie auch immer – der famose „Manager“ (die Betriebsführungskompetenz der ÖBB lag und liegt faktisch in den Händen des dunkelroten Zentralbetriebsrats, der dem Management erklärt, wo´s langgeht), hat sich des Nimbus´ seiner angeblichen Wirtschaftskompetenz zügig und vollständig entledigt.
Den Kenner der heimischen Sozialdemokratie überrascht es nicht, dass alle von Herrn Kern präsentierten, wirtschaftsrelevanten Vorhaben, nicht nur nicht dazu geeignet sind, die darniederliegende Konjunktur anzuschieben, sondern sogar nachteilige Effekte zeitigen werden.
Ausgerechnet jetzt, da dank international zunehmenden Wettbewerbsdrucks die Lohnstückkosten von größter Bedeutung sind, eine Arbeitszeitverkürzung (selbstverständlich bei vollem Lohnausgleich, da ansonsten die Massenkaufkraft sinken würde!) zu fordern, kann schwerlich als der Weisheit letzter Schluss gelten.
Die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer zu verlangen, die von seinem Parteifreund Lacina einst abgeschafft wurde, weil sie so gut wie ausschließlich zulasten der Substanz der ohnehin chronisch unterkapitalisierten Betriebe ging, ist eine Torheit der Sonderklasse. Glaubt Kern ernsthaft, dass sich die Bestrafung des Kapitalaufbaus konjunkturbelebend auswirken könnte? Ein Kuchen muss erst einmal gebacken sein, ehe man ihn verteilen und essen kann!
Besonders fatal aber ist die von ihm aufs Tapet gebrachte Idee der Einführung einer Maschinensteuer („Wertschöpfungsabgabe“), die anno 1989 zusammen mit ihrem Erfinder, dem ultralinken Sozialminister Alfred Dallinger, im Bodensee versank. Der zugrundliegende Gedanke, Maschinen, Anlagen und Grundstücke sozialversicherungspflichtig zu machen, ist vom Ansatz her ebenso verfehlt, wie abwegig. Jede Abgabe hat in einer logischen Beziehung zu ihrer Quelle zu stehen: So bezahlen Werktätige deshalb Versicherungsbeiträge, weil sie damit Rentenansprüche erwerben. Maschinen und Anlagen gehen aber bekanntlich nicht in Rente, sondern werden abgeschrieben. Was also soll der haarsträubende Unfug, sie der Sozialversicherungspflicht zu unterwerfen? Kein bei Sinnen befindlicher Mensch würde etwa auf die Idee kommen, flächendeckende Straßenbenutzungsgebühren einzuführen, um damit den Bau von Altenheimen zu finanzieren (wohingegen der gemeine Sozi auch dieser Idee vermutlich einiges abgewinnen könnte).
Eine Maschinensteuer würde den Standort Österreich gleich auf mehrfache Weise belasten. Zum einen würde sie von betrieblichen Innovationen, die sich gewöhnlich in der Erhöhung des Kapitaleinsatzes manifestieren, abschrecken. Das dabei angepeilte, offensichtlich unsinnige Ziel: Investitionen in Maschinen durch den Einsatz von Körperkraft zu ersetzen und auf diese Weise neue Arbeitsplätze zu schaffen. Also etwa eine Armee von Sherpas aufzustellen, anstelle LKWs rollen zu lassen; Sänftenträger anstatt Taxis einzusetzen; Aufwendige händische Buchhaltung auf fliegenden Blättern, anstatt mit dem PC durchzuführen. Raffiniert, nicht wahr?
Spaß beiseite: Wer im 21. Jahrhundert derartigen Träumen nachhängt, sollte keine Zeit verlieren und umgehend den Psychoklempner konsultieren.
Dass in einer grenzenlos gewordenen Welt Maschinen nicht unbedingt in Österreich stehen müssen, sondern auch ins benachbarte oder überseeische Ausland verlagert werden können, was nach den Großen selbst kleine und mittelständische Betriebe bereits jetzt schon praktizieren, hat sich bis ins Kanzleramt noch nicht durchgesprochen. Kommt die eine österreichische Maschinensteuer ohne innerhalb der EU konzertiert zu sein, können sich die verbliebenen Arbeitskräfte im produzierenden Sektor auf dauerhaft trübe Aussichten einstellen. Wie man als mit dem Anspruch des „Machers“ angetretener Kanzler derartig abartige Forderungen erheben kann? Ganz einfach: Herr Kern verfügt eben über den immensen Weitblick des ewig Daheimgebliebenen, der zudem niemals ein Unternehmen, das diesen Namen verdient, von innen gesehen hat.
Bleibt abschließend anzumerken, dass eine Verdrängung kapitalintensiver Betriebe durch arbeitsintensive, notwendigerweise zu einer Verringerung der Wertschöpfung führen muss, da eine Dienstbotengesellschaft nun einmal weniger produktiv ist als eine Industriegesellschaft. Die Höhe des Einkommens ist untrennbar mit dem Kapitaleinsatz verknüpft. Erst das Aufgebot von (möglichst viel) Kapital liefert jene Hebel, die Skaleneffekte ermöglichen und die Voraussetzung dafür bilden, Massenwohlstand zu schaffen. Auch wenn notorisch uneinsichtige Linke das nicht hören wollen: Wer – auf welche Weise auch immer – seinen Furor gegen das Kapital richtet, legt die Axt zuallererst an die Wurzel des Wohlstands der kleinen Leute. Denn die Reichen ziehen dann sofort ab und der für die Bereitstellung von Arbeitsplätzen unverzichtbare Mittelstand wird demoralisiert, vertrieben oder ruiniert.
Übrigens gibt es Anschauungsmaterial, das man dem neuen Mann am Ballhausplatz dringend ans Herz legen sollte. Er braucht gar nicht nach Nordkorea, Kuba oder Venezuela zu blicken. Es reicht schon der Vergleich Frankreichs, wo man alle von Christian Kern ventilierten Ideen bereits seit Jahren praktiziert, mit Deutschland. Dieser Vergleich lässt keine Zweifel offen: Sozialismus wirkt! Und zwar stets zu Lasten von Wohlstand und sozialem Frieden.


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