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Der „Fall Griechenland“

###Nagelprobe für die EU-Politik

**von Andreas Tögel**

Bisher hat die politische Klasse der EU stets beteuert, dass die finanzielle Unterstützung der Hellenen nicht mit Verlusten für die Steuerzahler in den übrigen Ländern verbunden sein würde. Jeder, der Zweifel an der behaupteten Alternativlosigkeit der bisher ins Werk gesetzten „Rettungsmaßnahmen“ äußerte, wurde als bösartiger Europafeind oder dumpfer Provinztrottel denunziert, dem es an Sinn fürs „große Bild“ mangelt. Das könnte sich nun schlagartig ändern.

Rund 240 Milliarden Euro wurden bisher an den maroden Balkanstaat umverteilt. Als Gegenleistung für diese „solidarisch“ getätigten Zahlungen, wurde der griechischen Regierung ein Spar- und Reformprogramm verordnet, das im Vorjahr erste Früchte zeigte.

Mit dem im Jänner erfolgten Regierungswechsel wurde plötzlich alles anders. Die jetzt am Ruder befindlichen Kommunisten denken nämlich nicht daran, die von ihren Vorgängern eingegangenen Verpflichtungen einzuhalten, wollen aber auf weitere Zahlungen aus Euroland nicht verzichten. Das bringt die politische Klasse Europas in Zugzwang. Denn jetzt lässt sich die Chimäre von der verlustlosen Alimentierung der Griechen nicht mehr länger aufrechterhalten. Eine Abschreibung der offenen Forderungen, ist zur unmittelbar drohenden Gefahr geworden – Bankenpleiten (nicht nur in Griechenland) inklusive.

Die „Neue Zürcher Zeitung“ verwendet zur Beschreibung der Lage das Bild eines „_Chickengames_“ – einer Denkfigur aus der Spieltheorie: Zwei Autos (GR und EU) rasen frontal aufeinander zu. Wer ausweicht, hat verloren. Weicht keiner aus, haben beide gewonnen, sind aber tot. Der Einsatz subtiler psychologischer Instrumente ist daher angesagt. Beide Seiten versuchen, der jeweils anderen ein Ausweichmanöver als die bessere Wahl erscheinen zu lassen.

Ein fataler Ausgang des Spiels scheint, angesichts der herrschenden Umstände, indes unvermeidlich: Die Linksregierung Griechenlands kann von ihrem Kurs nicht abweichen, ohne ihre Wähler zu verraten. Sie wird daher (keineswegs grundlos) auf die Sorge der EU-Granden spekulieren, die den Zusammenhalt der EU und den Fortbestand der Gemeinschaftswährung „_um jeden Preis_“ erhalten wollen. Es bedarf einer gehörigen Portion Chuzpe, um von „Erpressung“ zu phantasieren, wenn das (ohnehin mehr als langmütige) Gegenüber lediglich eine Vertragserfüllung einfordert. Das dynamische Duo Tsipras / Varoufakis verfügt darüber.

Die Niederländer, Finnen und Österreicher, vor allem aber die Deutschen als Zahlmeister der Gemeinschaft, wissen aber, dass ein Einknicken vor den Anmaßungen der griechischen Rowdys, unabsehbare Konsequenzen haben würde. Die Regierungen in anderen, ebenfalls massiv verschuldeten Staaten (wie Irland, Spanien und Portugal), die derzeit einen strikten Sparkurs fahren, würden in diesem Fall unter enormen Druck geraten, es den Griechen gleichzutun. Immerhin stehen auf der Iberischen Halbinsel im Herbst Wahlen an. Nach einem Sieg der Linken in Spanien und Portugal können auch dort die bisher auf den Weg gebrachten Reformanstrengungen zunichte gemacht werden. Die gegenüber Griechenland gezeigte Haltung der EU ist also von entscheidender Symbolkraft: Lohnt es sich, den Vertragsbruch zum Prinzip zu erheben oder nicht?

Wollen die Regierungen in den Nettozahlerländern nicht den EU-kritischen Oppositionsparteien in die Hände arbeiten, werden sie ihre bisherige Politik überdenken müssen. „Alternativlos“ ist nämlich nichts im Leben – schon gar nicht die Entscheidung von Wählern, die sich von ihren Obertanen belogen und betrogen fühlen – und denen politische Angebote abseits einer unkritischen Gemeinschaftsverherrlichung vorliegen. Es wird für Merkel und Genossen daher sehr schwer sein, weitere kostspielige Zugeständnisse an Griechenland zu argumentieren. Die ersten Stellungnahmen – übrigens auch die seitens der EZB – lassen zumindest hoffen.

Das für alle Beteiligten insgesamt am wenigsten schädliche Szenario wäre die sofortige Einstellung aller weiteren Zahlungen an Griechenland und der daraufhin folgende Staatsbankrott. Diese Variante würde in Summe mit Sicherheit billiger kommen, als die Inkaufnahme eines Übergreifens „griechischer Verhältnisse“ auf den (westlich) zivilisierten Teil Europas. Die Griechen würden dadurch zu einer radikalen Reformpolitik und zum Weg durch ein tiefes Tal der Tränen gezwungen. Auf lange Sicht würde ihnen das aber zur strukturellen Genesung verhelfen.

Die EU andererseits könnte immerhin – wenn auch verdammt spät – zu einer Politik des _„pacta sunt servanda“_ zurückkehren. Allein dadurch wäre längst verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen. Mit dem fortgesetzten Bruch der Verträge von Maastricht und Lissabon (Stichworte Staatsfinanzierung mit der Notenpresse, Vergemeinschaftung von Schulden, etc.) aber sicher nicht.

Ungeachtet der aktuellen Konfrontation mit der griechischen Linksregierung sollte aber selbst dem Dümmsten einleuchten, dass letztlich alles von der _Produktion_ und nicht von der _Verteilung_ abhängt. Griechenland ist nicht das einzige Land, das zu wenig produziert und seit vielen Jahren über seine Verhältnisse lebt. Das kann nicht dauerhaft gutgehen. Langfristig unterscheiden sich Staaten in diesem Punkt nämlich nicht von Privathaushalten. Die Konsequenzen der Überschuldung von Staaten sind allerdings wesentlich dramatischer.

Mit der Aufblähung einer unproduktiven Bürokratie lässt sich zwar die Arbeitslosenstatistik schönen, aber kein Staatswesen finanzieren. Das zu begreifen, fällt Berufspolitkern, die mehrheitlich niemals unter Markbedingungen gearbeitet haben, naturgemäß schwer. Und das gilt leider nicht nur für den Balkan.

Spätestens mit Ende Februar, wenn Griechenland neuerlich Geld braucht, werden wir wissen, wohin der schon vor Jahren vom Kurs abgekommene EU-Dampfer künftig steuern wird…

[Tagebuch](http://www.andreas-unterberger.at/gastkommentar)



Die Demokratie hat wieder gesiegt

###Die Deutschen sollen zahlen!

**von Andreas Tögel**

Es war nicht anders zu erwarten. Schließlich ist Griechenland eine moderne westliche Demokratie mit allgemeinem, gleichem Wahlrecht. Kommt es in einem solchen politischen System zu einer _„Reinfantilisierung eines großen Teils der Wählerschaft“_ (Jan Fleischhauer im „Spiegel“), gewinnt derjenige die Wahl, der dem Stimmvieh die dicksten Kartoffel (oder Oliven) und die goldensten Uhren verspricht. Dieser Mechanismus gilt – außerhalb der Schweiz – überall. Ob eine spezielle genetische Disposition der Schweizer dafür verantwortlich ist, dass sie sich vernünftiger verhalten, als der Rest der demokratisch verfassten Menschheit, wäre eine gründliche Untersuchung wert.

Die radikale Linke hat also erwartungsgemäß die Wahlen in Griechenland gewonnen. Sie koaliert mit einem nationalistischen, antisemitischen und EU-feindlichen Partner. Denkt man an die kollektive Erregung anno 2000, als in Österreich eine gesellschaftspolitisch vergleichsweise gemäßigt rechte Partei in die Regierung eintrat, wundert man sich über die heute an den Tag gelegte Gelassenheit der europiden Nomenklatura. Sei´s drum. Es ist ja tatsächlich eine innere Angelegenheit des südbalkanischen Volkes.

Leider liegen die Dinge indes aber doch ein bisserl komplizierter. Die Wahlsieger haben aus ihren Absichten vor der Wahl kein Geheimnis gemacht: Mehr Staatsdiener, höhere Renten, mehr Binnenkonsum und kein „Kniefall“ vor den Kreditoren. Klartext: An von der Vorgängerregierung geschlossene Vereinbarungen mit der EU und dem IWF fühlt man sich nicht länger gebunden. EU-Gelder sollen aber weiterhin ins Land fließen. An eine Rückzahlung der Verbindlichkeiten ist allerdings auch nicht gedacht. Ebenso wenig, wie an einen Euroaustritt. Das alles passt hinten und vorne nicht zusammen und lässt – angesichts der in der Vergangenheit gezeigten Prinzipien- und Skrupellosigkeit der EU-Eliten – nichts Gutes ahnen.

Griechenland, daran gibt es nichts zu rütteln, ist pleite. Sich unter falschen Behauptungen in die Union geschummelt zu haben, hat dem Staat am Ende nicht zum Vorteil gereicht (dem Rest Eurolands natürlich schon gar nicht). Was nicht zusammengehört, soll eben nicht künstlich – etwa durch eine gemeinsame Währung – verbunden werden. Wenn das doch geschieht, passiert folgendes: In der Zeit von 2001 bis 2010 haben sich – dank billiger Kredite – die Staatsausgaben Griechenlands verdoppelt. Ebenso die Ausgaben für die öffentliche Verwaltung. Beamtenmästen ist in Griechenland ein noch beliebterer Volkssport als in Italien, Frankreich und Österreich – und das will etwas heißen.

Dass die jetzt abgewählte Regierung nicht grundsätzlich alles verbockt, sondern einfach nur zu wenig vom Richtigen getan hat, macht ein Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung deutlich: Immerhin konnte der dramatische Niedergang gestoppt und 2014 sogar, erstmals seit 2008, ein – wenn auch kleines – Wachstum erzielt werden. Wenn die Syriza-Regierung nun alle bisherigen Maßnahmen beenden und wieder so weitermachen will, wie die Regimes vor 2008, wird sie das Land endgültig in den Abgrund wirtschaften.

Die Lage erinnert fatal an die Weimarer Republik, als die strikte Austeritätspolitik von Kanzler Brüning 1932 bereits Früchte zu tragen begann, die Wähler zu diesem Zeitpunkt aber meinten, bereits genug gelitten zu haben und demjenigen folgten, der ihnen das Blaue vom Himmel herunter versprach. Der Ausgang des Experiments ist bekannt…

Die Sache ist im Grunde ganz einfach. Ein Kollektiv kann sich ordentlich organisieren, sparsam leben, die Ärmel aufkrempeln und sich produktiv betätigen. Dabei wird der Spaß vielleicht etwas zu kurz kommen, aber hohe Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand werden miteinander Hand in Hand gehen. Ein Kollektiv kann sich allerdings auch dafür entscheiden, viel Spaß zu haben, sich den Luxus einer unproduktiven und korrupten Bürokratie zu leisten, pausenlos Ouzo (oder andere dubiose Alkoholika) zu saufen und gerne einmal fünfe gerade sein zu lassen. Dann allerdings wird es mit dem materiellen Wohlergehen nicht allzu weit her sein. Freie Entscheidung.

Was keinesfalls funktioniert ist, zu wirtschaften wie weiland die Phäaken und sich gleichzeitig eines nordeuropäischen Wohlstands zu erfreuen. Ein klassischer „Trade off“. Nur kleine Kinder meinen, alles zur selben Zeit haben zu können. Und da die „reinfantilisierten“ Griechen das nicht wahrhaben wollen, sind an ihrer Misere zum einen die anderen (zuallererst natürlich, wie immer, die Deutschen) schuld und sollen zum anderen für die Chose aufkommen, wie der neue griechische Finanzminister Giannis Varoufakis mit entwaffnender Offenheit meinte: **_“Was immer die Deutschen sagen, am Ende werden sie immer zahlen”_**_._ Wenn er sich da nur nicht täuscht!

Die „Nordstaaten“ – allen voran Deutschland – sind den kindischen Griechen im Grunde zu großem Dank verpflichtet. Denn der Wahlerfolg, zu dem sie den Kommunisten verholfen haben, wird auch die radikalen Linken in Portugal und Spanien beflügeln, wo im Herbst Wahlen anstehen. Es bedarf keiner Hellseherei, denen ebenso fulminante Wahlerfolge zu prophezeien. Folgen diese Parteien dem Beispiel der Griechen und fordern de facto, dass künftig und für alle Zeiten allein die Deutschen ihre irrsinnige „_goldene-Uhren-für-alle-Politik“_ finanzieren sollen, wird es mit der EU ein ebenso jähes Ende nehmen, wie mit deren maroder Esperantowährung. Man kann den Teutonen schon einiges zumuten, aber nicht, dass sie sich auf ewig den Buckel krummschuften, damit man im Süden unbeschwert Fiesta feiern kann. Frau Merkel und Herr Gabriel werden daher schon ein wenig auf ihre eigenen Wähler – und nicht auf die der Kommunisten in Griechenland oder anderswo – Rücksicht nehmen müssen.

Wie heißt es so schön: _Besser ein Ende mit Schrecken…_



Auf der Griechspur zum Grexit?

##Von guten und schlechten Ökonomen

Im Mai 2010, als Griechenland zum ersten Mal mit den Konsequenzen seiner exzessiven Verschuldungspolitik konfrontiert wurde, gab es nicht wenige Mahner, die mit der sich abzeichnenden „Rettungspolitik“ scharf ins Gericht gingen. Das Land konnte sich damals auf den Finanzmärkten nur noch zu horrenden Zinsaufschlägen finanzieren. Die durch eine beispiellose, jahrzehntelang währende Misswirtschaft vollständig zerrütteten griechischen Staatsfinanzen, waren nur durch massive – und den Buchstaben des Vertrages von Lissabon klar widersprechende – Interventionen zu “retten“.

Schon damals wurde vielfach der dringende Verdacht geäußert, dass alle diese Aktionen sich am Ende als eine gigantische Geldverbrennungsaktion herausstellen würden. Offensichtlich haben die Pessimisten, wie fast immer, Recht behalten. Merke: Optimismus resultiert in 99 Prozent der Fälle aus einem Mangel an Informationen. Die damals von den europäischen Eliten ergriffenen und von Sozialisten, „Konservativen“ und „Liberalen“ in den nationalen Parlamenten der Union kollektiv gutgeheißenen „Rettungsmaßnamen“ im Namen der europäischen „Solidarität“ (was für ein Hohn!), waren vergeblich. Denn Griechenland steht heute schlechter da, als je zuvor. Die Zinsen für griechische Staatanleihen haben schon wieder ein Niveau von neun Prozent erreicht. Die daraus resultierenden Zinslasten, wären auch für weniger stark verschuldete Länder nicht zu stemmen.

Schlimmer noch: Bei den bevorstehenden Wahlen in Griechenland dräut ein Wahlsieg des linksradikalen Syriza-Bündnisses. Deren Chef, Tsipras, kündigt für den nicht unwahrscheinlichen Fall seines Sieges, ein „Ende der Sparpolitik“ an und desavouiert damit alle „solidarischen Retter“ der korrupten Balkanrepublik im übrigen Europa. Einmal mehr wird klar: Wer den Hund ins Bett lässt, wacht mit Flöhen auf. Oder anders: Wer auf Zusagen von Phäaken vertraut, ist selber schuld.

Die _„koste es was es wolle“-_Politik, die von der EU-Nomenklatura auf den Weg gebracht wurde, ist offensichtlich gescheitert. Die Skeptiker von damals werden sich nicht ohne Groll daran erinnern, dass einige Spitzenfunktionäre der Union, offen den Bruch der europäischen Verträge gutgeheißen hatten, um damit das eitle Projekt der gemeinsamen Währung, und zwar „_um jeden Preis_“, zu retten. Ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone und ein daraus möglicherweise resultierender „Dominoeffekt“ sollte unbedingt verhindert werden.

Einmal mehr zeigt sich am Beispiel dieses verschleppten Konkurses, wie kostspielig und sinnlos es ist, mit politischen Mitteln ökonomische Gesetzmäßigkeiten aushebeln zu wollen. Besonders bedenklich erscheint zudem die Tatsache, dass die Mehrzahl der damals zu Rate gezogenen Spitzenökonomen absolut nichts gegen die breit angelegten Versuche einzuwenden hatte, mittels monetärer Maßnahmen (einfacher gesagt: mit der Geldpresse) das strukturell marode Griechenland vor der Staatspleite zu bewahren. Die europäischen Steuerzahler (genauer gesagt: die Deutschen, Niederländer, Österreicher und Finnen) hätten sich ein Vermögen ersparen können, hätte man Griechenland schon 2010 in den Konkurs geschickt.

Auf den ersten Blick könnte man sogar meinen, dass selbst die in Sachen Staatspleite überaus routinierten Griechen damit besser bedient gewesen wären. Immerhin hätten sie auf diese Weise ihren Gläubigern eine lange Nase drehen und sich auf einen Schlag entschulden können. Dass sie das nicht wollten, hat damit zu tun, dass sie auch weiterhin nicht darauf verzichten mochten, von den „Nordstaaten“ alimentiert zu werden – und zwar bis in alle Ewigkeit. Es darf angenommen werden, dass sich auch diesmal wieder – selbst dann, wenn bei den bevorstehenden Wahlen in Griechenland die Tsipras´ Kommunisten siegen sollten – jede Menge Ökonomen finden werden, die eine erneute „Rettungsaktion“ für dieses Fass ohne Boden gutheißen. Und zwar mit denselben „Argumenten“ wie damals: „_Scheitert der Euro, dann scheitert Europa!“_ Außerdem dreht sich die Sonne um die Erde und die ist eine Scheibe. Oder so.

Gute Ökonomen unterscheiden sich dadurch von schlechten (dasselbe gilt übrigens für Politiker!), dass sie auch die etwas weiter entfernten Konsequenzen ihres Handelns nicht aus den Augen verlieren. Offenbar gibt es unserer Tage weder gute Ökonomen, noch gute Politiker – zumindest nicht in namhaften Positionen innerhalb der Grenzen der EUdSSR. Anders ist das verlogene Schmierentheater nicht zu erklären, das eben wieder im Begriff ist, loszugehen…



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