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“Steuern sind Diebstahl”

Ende 2010 ersuchte mich ein franzoesischer Journalist, ein Herr Nicholas Cori, um ein Interview zum Thema Steuern, das in der franzoesischen Monatszeitschrift “Philosophie Magazine” im Zusammenhang aktueller Steuerreformdebatten in Frankreich erscheinen sollte.

Ich stimmte dem Interview zu, das schriftlich, per email, auf Englisch durchgefuehrt wurde. Herr Cori stellte eine erste franzoesische Uebersetzung her und mein Freund Dr. Nikolay Gertchev ueberpruefte und korrigierte diese Uebersetzung. Die von mir authorisierte Uebersetzung wurde an Herrn Cori zurueckgeschickt. Seitdem, trotz mehrfacher Anmahnungen, habe ich nichts mehr von Herrn Cori gehoert. Hinsichtlich der Gruende fuer sein anhaltendes Schweigen kann ich nur spekulieren. Vermutlich haben seine Vorgesetzten ihm die Erlaubnis zur Veroeffentlichung des Interviews verweigert und er besitzt weder den Anstand noch den Mut, mich ueber diesen Umstand in Kenntnis zu setzen.
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Veranstaltungsbericht: Achte Konferenz der Property and Freedom Society

Der Staat als organisierte Kriminalität

Wirtschaftsthemen bildeten erneut einen der Schwerpunkte dieser von Hans-Hermann Hoppe nun zum achten Mal in Bodrum ausgerichteten Veranstaltung. Den Anfang machte David Howden, Ökonomieprofessor an der St.-Luis-Universität in Madrid, der zum Thema „Labor Laws: Legislating Unemployment“ sprach. Er erläuterte anhand einer Fülle statistischer Daten, dass ein Großteil des in den letzten Jahren ausgewiesenen Wachstums der europäischen Volkswirtschaften – sofern ein solches überhaupt vorhanden war – auf einen vergrößerten Anteil von Staatsaktivitäten entfällt. Wird dieser Effekt berücksichtigt, zeigt sich, dass das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung und das verfügbare Einkommen in fast allen Staaten Europas zurückgegangen sind. Nur in den Niederlanden und in Italien hat sich der relative Anteil des Staates an der Binnenwertschöpfung verringert. Auch das Wirtschaftswachstum Deutschlands, der wichtigsten Volkswirtschaft des Euro-Raumes, wird allein durch die Steigerung der öffentlichen Ausgaben getrieben. Die Wirtschaft Spaniens, eines der von der Krise am schwersten getroffenen Länder, ist in den zurückliegenden vier Jahren sogar um volle zehn Prozent geschrumpft.

Howden konzentrierte seine Arbeit auf eine Untersuchung des Zusammenhangs zwischen der Wachstumsentwicklung der einzelnen Staaten in den Jahren der Krise (seit 2008) und deren jeweiligem Anteil an „Schattenwirtschaft“. Das Ausmaß des Anteils „schwarzer“ Geschäfte ist naturgemäß nur schwer abzuschätzen. Deren Quantifizierung ist mit entsprechenden Unsicherheiten behaftet. Dennoch lassen sich relative Veränderungen recht klar herausarbeiten. So fällt auf, dass der Anteil der Schattenwirtschaft in denjenigen Ländern, die unter der Krise am schwersten zu leiden hatten – also Irland, Portugal und Spanien – gewachsen ist, während er ansonsten durchgängig rückläufige Tendenz zeigt. Die Liste der Gründe für stark ausgeprägte wirtschaftliche Grauzonen reicht von der Steuervermeidung bis zu Problemen mit schwer kündbaren, gesetzeskonform angestellten Mitarbeitern. Als entscheidenden Punkt nennt Howden die Steuermoral, die maßgeblich von der Beurteilung der Bürger von Regierungen und Beamtenapparat bestimmt wird. Demnach ist es weniger eine hohe Steuerbelastung denn eine starke Korruptionsanfälligkeit in einer Volkswirtschaft, die positiv mit dem relativen Anteil der Schattenwirtschaft korreliert. So lässt sich der geringe Anteil von Schwarzarbeit in den weitgehend korruptionsfreien skandinavischen Hochsteuerländern plausibel erklären.

Versucht nun eine Regierung, der Schattenwirtschaft mit verschärften Kontrollmaßnahmen, wie etwa der Einschränkung von Bargeldtransaktionen, und mit erhöhten Strafen zu begegnen, kommt es keineswegs zur erwünschten Erhöhung der Zahl von regulär Beschäftigten, sondern es wird lediglich der Wertschöpfungseffekt der Schwarzarbeit reduziert. Dadurch wird, entgegen der Absicht, eine wirtschaftliche Abwärtsspirale in Gang gesetzt. Für Spanien ergibt die Interpretation die erhobenen Daten, dass der tatsächliche Anteil der Arbeitslosigkeit von offiziell 27 Prozent in Wahrheit deutlich niedriger liegt. Dasselbe gilt auch in anderen Staaten mit einem während der Krise gewachsenen Anteil der Schattenwirtschaft.

Die Niederlande sind gegenwärtig das einzige Land im Euro-Raum, das sowohl Wirtschaftswachstum als auch einen Rückgang des Staatsanteils an der Wertschöpfung zu verzeichnen hat und in dem das reale Pro-Kopf-Einkommen steigt.

Zusammenfassend stellt Howden fest, dass die einseitig negative Annäherung an das Phänomen der Schattenwirtschaft, nämlich mittels staatlicher Repression, keine positiven volkswirtschaftlichen Effekte zeigt. Um die Zahl der Arbeitslosen zu senken und die dafür nötigen Investitionsentscheidungen zu veranlassen, sind vielmehr positive Anreize nötig, die derzeit in keiner der von der Krise betroffenen Volkswirtschaften gesetzt werden.

Der aus Polen kommende Ökonom Mateusz Machaj beschäftigte sich mit dem „Keynesianism of Milton Friedman“. Er bescheinigte dem Nobelpreisträger ein „doppeltes Gesicht“. Der theoretischen Radikalität vieler in seinen Büchern dargelegten Thesen, mit denen er die Bedeutung freier Märkte hervorhob, stünden seine interventionistischen Vorstellungen gegenüber, die sich insbesondere auf Fragen der Geldpolitik konzentrieren. Das „keynesianische“ in Friedmans Gedanken manifestiere sich in der Vorstellung, dass der Staat in die Geldproduktion, um das angestrebte Ziel stabiler Preise sicherzustellen, in planwirtschaftlicher Manier regulierend einzugreifen habe. Anders als Keynes, der schuldenfinanzierte staatliche Ausgaben favorisierte, propagierte Friedman das Mittel der aktiven Geldpolitik, die in einer kontinuierlichen Ausweitung der Geldmenge um einen Wert von etwa sieben Prozent pro Jahr bestehen sollte. Seine Kritiker bezeichneten diese Politik, einigermaßen berechtigt, als „monetären Sozialismus.“

Thorsten Polleit, Honorarprofessor an der Frankfurt School of Finance and Management, sprach über „Organized Crime and the Progression Toward a Single World Fiat Currency”. Dass die vom FBI stammende Definition der „organisierten Kriminalität” exakt auf den Staat zutrifft, ist bemerkenswert. Es lohnt sich, diese Definition zu zitieren: „Organisierte Kriminalität bedeutet jede Gruppe mit einer Art formaler Struktur, deren primäres Ziel es ist, sich Geld durch illegale Aktivitäten zu beschaffen. Solche Gruppen bewahren ihre Position durch den Einsatz oder durch die Androhung von Gewalt, die Korruption von Beamten, Bestechung, Erpressung und haben einen insgesamt signifikanten Einfluss auf die Menschen in den Gemeinden, Ländern und auf den Staat in seiner Gesamtheit.“

Murray Rothbards Definition des Staates: „…ist eine Organisation, die entweder eine oder beide der folgenden Charakteristiken aufweist: Er akquiriert sein Einkommen durch physischen Zwang (Besteuerung) und hält ein Gewalt-Zwangsmonopol und die Macht zur letzten Entscheidung innerhalb eines gegebenen Territoriums.“

Der libertäre Theoretiker Albert Jay Nock meint: „Der Staat beansprucht und vollzieht ein Monopol der Kriminalität.“

Dass es sich dabei nicht um bloße Behauptungen radikaler Staatsfeinde handelt, sondern um nüchterne Tatsachenfeststellungen, folgt aus der Tatsache, dass kein Staat je ohne Gewalt und/oder den Bruch individueller Rechte entstanden ist. Einen konstituierenden „Gesellschaftsvertrag“ wird man vergebens suchen. Es gab und gibt keinen – nirgendwo. Die Idee, dass der Staat etwas Gutes und Nützliches sei, ist eine romantische Vorstellung aus der Zeit Platons, der im Staat eine „moralische Anstalt“ erblickte. Dass nur der Staat privates Eigentum und Eigentumsrechte schützen könne, ist Basis der Fiktion seiner Unabdingbarkeit. Doch exakt hier liegt der fundamentale Fehler, da ja bereits vor der Entstehung des Staates Eigentum vorhanden war, das dieser sich dann (gewaltsam) aneignete.

Es erhebt sich also die Frage: Wie kann der Staat überleben? Da der Einsatz brutaler Gewalt auf Dauer zu aufwendig ist, greift er zum Mittel der Propaganda. Den Bürgern werden – von direkt oder indirekt staatsfinanzierten Intellektuellen – die Vorteile der Unterwerfung unter die Staatsmacht schmackhaft gemacht. Es reicht schon aus, eine relative Mehrheit der Bürger zu überzeugen. Im modernen Wohlfahrtsstaat gibt der Durchschnittswähler jenen Parteien seine Stimme, von denen er erwartet, dass sie seine wirtschaftliche Situation verbessern. Im Laufe der Zeit wird der Staat seine Aktivitäten immer weiter ausdehnen, um einem immer größeren Teil der Bürger (vermeintliche) Wohltaten zu verschaffen. Die Finanzierung dieses kostspieligen Unterfangens ist nur mittels der Erlangung totaler Kontrolle über das Geldsystem möglich.

Die Antwort auf die Frage, wie das vor sich geht, gibt Murray Rothbard in seiner 1963 erschienenen Arbeit „What Has Government Done To Our Money?“: Zuerst wird die Münzproduktion monopolisiert, dann die Ausgabe von Geldsubstituten. Dann folgt die Zulassung der Teilreservehaltung durch die Geschäftsbanken und die Schaffung von Zentralbanken als „ultimativer Kreditgeber“. Schließlich wird die Umtauschbarkeit in „echtes Geld“ (Gold) aufgehoben und damit ein reines Fiat-Geldsystem etabliert.

Aufgrund der damit erreichten Möglichkeiten sehen sich besonders stark inflationierende Staaten alsbald mit Problemen konfrontiert, die durch den Verfall der Währung nach außen entstehen. Analog zur Überlegung, die zur Einführung von Zentralbanken geführt hat, liegt daher die Idee einer internationalen Währung – und einer „Weltzentralbank“ auf der Hand. Diese würde es den Staaten erlauben, im internationalen Gleichschritt zu inflationieren.

Polleit meint, dass die meisten Staaten der Welt der Ideologie eines „sozialdemokratischen Sozialismus“ folgen. Damit verbindet sich der Wunsch nach einem Ersatz nationaler Währungen durch eine internationale Fiat-Währung. Tatsächlich hätten die führenden Zentralbanken (Fed, EZB, BOE und BOJ) ihre monetären Politiken – in Reaktion auf die Finanzkrise – bereits harmonisiert. Der Wirtschaftsnobelpreisträger Robert Mundell sagte bereits im Jahr 2000 die Schaffung einer Weltwährung voraus.

Langfristig würde eine welteinheitliche Währung wohl auch eine zentrale „Weltregierung“ erfordern. Spätestens dann allerdings würden sich nicht zu bewältigende Schwierigkeiten auftürmen – zumindest bei Beibehaltung demokratischer Standards. Schon 1919 schrieb Ludwig von Mises in „Nation State and Economy“ über die Unmöglichkeit der Etablierung demokratischer Zentralregierungen in multiethnischen Staaten: „In polyglot territories, democracy seems like opression to the minority.“ Seine in diesem Buch niedergelegten Thesen wurden von der Geschichte seither vielfach bestätigt. Auf einen globalen Maßstab übertragen, würde es zu einer gewaltigen Zunahme von Konflikten kommen.

Die Etablierung eines „Weltstaats“ ist so bald also nicht zu befürchten. Es sollte indes klar sein, dass der Staat die vermutlich bestentwickelte Form organisierter Kriminalität darstellt…




Niederlande: König Willem-Alexander – Ein Teil unseres Wohlstands wird über Schulden finanziert – Handelsblatt

„Unsere Wirtschaft schwächelt und das schon seit langem. Durch die Finanz-Krise haben sich unsere wirtschaftlichen Probleme noch verschärft. Ein Teil unseres Wohlstands wird über Schulden finanziert. Nun ist es vielleicht auch an der Zeit, dass die Bürger, die Unternehmen und die Banken ihre Bilanzen in Ordnung bringen.“ Weiterlesen ›




Führungskräfte des Militärs!

Gedanken zum Werteprofil

So sehr sich die zeitgebundenen äußeren Erscheinungsformen des militärischen Dienstes ändern, so unwandelbar sind die sittlichen Gesetze, geistigen Grundlagen und seelischen Werte des Soldatentums, aus denen sich das soldatische Handeln in der Wirklichkeit erst vollenden kann. Der geistige und sittliche Gehalt des Soldatentum, der im Berufssoldaten seine höchste Ausprägung erfährt, muss von diesem nicht nur gefühlsmäßig empfunden, sondern auch erkenntnismäßig erfasst werden. Je mehr er hier zur Klarheit vordringt, umso deutlicher wird ihm der Sinn seiner Aufgabe. Er begreift, dass er sein Ich vor den Dienst an der großen Sache so positionieren muss, dass er damit der Auftragserfüllung, der Gemeinschaft und vor allem sich selber „nicht im Wege“ steht. Er soll durch Bildung und Erziehung lernen, seinen Beruf vom höchsten Standpunkt aus zu erkennen. Die Berufstätigkeit, die ein Mensch auf Dauer verrichtet, übt einen geistigen und seelisch formenden Einfluss auf seine Persönlichkeit aus. Dieser Einfluss geht meist so weit, dass er auch äußerlich in Miene, Gebärden, Haltung und Sprache zum Ausdruck kommt. Voraussetzung ist, der Mann oder die Frau erfüllen in einer soldatischen Umgebung Dienst, wo der soldatischen Ordnung und Führung ein entsprechender Stellenwert eingeräumt wird. Die zivile Gesellschaft folgt anderen Regeln als der Soldatenstand.

Ein Schuster, Bäcker, Lehrer, Fließbandarbeiter oder Sozialarbeiter hat völlig andere Aufgaben, und da wären oben genannte militärische Formen ebenso hinderlich, wie beim Militär zivile Formen meist kontraproduktiv sind. All dies ist in der Praxis auch gut zu beobachten – vor allem in Armeen, die sehr einsatzbezogen ausgebildet, ausgerüstet, organisiert und vor allem einsatzgerecht erzogen werden. Tradition ist Sache des Militärs, für die zivile Gesellschaft reicht Firmengeschichte und Brauchtum. Reduziert man Tradition also auf Firmengeschichte und Brauchtum, so entsteht eine „uniformierte Zivilgesellschaft mit Waffentrageerlaubnis“, die nicht einmal „zivilisiert“ sein muss. Ich selbst habe in dieser Hinsicht mehrere „Umwertungen“ und „Paradigmenwechsel“ im Heer erlebt und konnte feststellen: Je dünner die Decke des Soldatischen war, desto mehr wurde auf (unerreichbare) Vorbilder verwiesen, und der Vorkämpfer trat somit in den Hintergrund. Dabei konnte oder kann niemand genau sagen, warum und wann jemand ein Vorbild ist. Ist es die gesamte Persönlichkeit, oder reicht fragmentarisch vorbildliches Verhalten, oder ist es ein charismatischer „Säulenheiliger“? Was auch immer. Ich meine, mit dem Begriff des Vorkämpfers tut man sich schon leichter. Da weiß sofort jedermann, wer und was das ist.

Es gibt vorzügliches Verhalten und nachahmenswerte Handlungen im täglichen Dienstbetrieb. Es gibt immer wieder Soldaten, die zeigen, wie man es machen soll und die vorführen, wie es sein soll. Keiner dieser Menschen aber nimmt für sich in Anspruch, ein „Vorbild“ zu sein. Vorkämpfer sind eher gefragt: Kommandanten, die Mut, Treue, Kameradschaft und Zivilcourage ernst nehmen und in diesem Sinne leben. Leadership ist die schönste Ausprägung des Vorkämpfers. Oder noch klarer gesagt, Vorkämpfer ist das deutsche Wort für Leadership. Dabei ist es oft so, dass der „Monopolbetrieb Bundesheer“ Idealisten sehr bald die Zähne zieht. Soldatische Tugenden und soldatische Traditionen werden oft nur sehr bedingt geschätzt – wer will schon ein „Antityp“ zur Zivilgesellschaft sein. Denn wer ist nicht stolz darauf, voll und ganz zur Zivilgesellschaft zu gehören? Grundsätzlich wäre es ja gut, über „soldatische Vorbilder“ zu diskutieren und die militärische Tradition mit Sinn zu erfüllen.

Wir sollten aber nach jahrtausendelanger beeindruckender kriegsgeschichtlicher Erfahrung doch wissen, was Soldat-Sein bedeutet und verlangt. Geschriebene Erfahrung gibt es ja genug. Wer also das soldatische Verhalten im Einsatz und im Krieg als Teil der Erziehung und Ausbildung haben möchte, braucht es nur in die Vorschriften und Curricula hineinzuschreiben und konsequent abzuverlangen, also die Soldaten zu erziehen. Und – wie schreibt die Vorschrift „Truppenführung“ so einleuchtend: „Moral bildet sich nicht von selbst“ und auch nicht durch „Wunschdenken“, wie die Erfahrung lehrt. Moralbildung ist ein langer Erziehungsprozess. Moral zu schaffen und zu festigen bedarf ständiger Bemühungen aller militärischen Kommandanten. Die heutige Armee sucht den Mann und die Frau, die als Vorkämpfer diese soldatischen Tugenden vorleben und in der Berufsidee aufgehen. Grundlage dieser Berufsidee aber sind die soldatischen Tugenden. Daher ist die innere, die charakterliche Haltung wichtiger als die geistigen Kräfte!