Merkelkritik ohne Merkel

Wie die Reformkräfte in der CDU das Problem der Partei beseitigen wollen, ohne es zu benennen.

(Wolfgang Prabel) Unter dem Motto „Der häßliche Bruder der Demokratie – Positionen und Perspektiven des Populismus“ hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung zu einem Diskurs mit dem der CDU nahestehenden Politikprofessor Patzelt und dem thüringischen CDU-Vorsitzenden Mike Mohring ins Schloß Ettersburg eingeladen.

Der Professor erklärte in einem einleitenden Vortrag den Populismus, wobei er im fünften Spiegelstrich auf die Störungen im Gefüge der repräsentativen Demokratie aufmerksam machte, ohne die Populisten nicht zum Zuge kämen. Dazu gehören

  • eine langfristig von den Bedürfnissen der Bevölkerung abweichende Politik
  • fehlende Kommunikation der Gründe für das Regierungshandeln
  • das Imstichlassen früherer Anhänger
  • die Verharmlosung von Mißständen als nur eingebildet und nebensächlich
  • Zweifel der Wähler an der Aufrichtigkeit der Politiker

Dafür habe es die letzten 5 Jahre Beispiele zuhauf gegeben, so der Professor.
Nach dieser einleitenden Analyse machte Patzelt Vorschläge, was zu tun sei.
Der Populismus ist als Warnsignal ein sekundäres Phänomen. Primär müßten die zugrundeliegenden Repräsentationslücken erkannt und geschlossen werden. Entweder die Politik müßte geändert oder es müßte geduldige Volkspädagogik getrieben werden. Dabei wäre es wichtig genau hinzuhören, eingebildete von realen Mißständen zu unterscheiden. Mit realen Problemen müßte sich die CDU konstruktiv auseinandersetzen, mit eingebildeten repressiv.

Es sei erforderlich hinzuhören, und wenn man kann, falsche Auffassungen… weiterlesen


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