Sondieren geht über regieren

Sebastian Kurz als Dauerbrenner oder Strohfeuer?

Artikelbild Bildquelle: photocosmos1 / Shutterstock.comSebastian Kurz: Dauerbrenner oder Strohfeuer?

Knapp ein Monat ist seit der Nationalratswahl in Österreich mittlerweile ins Land gezogen. Bislang ist völlig offen, wie die neue Regierung aussehen wird. Der smarte Jungstar, Retter der ÖVP, der alte und wahrscheinlich neue Kanzler, Sebastian Kurz, ist eben dabei, zu „sondieren“, das heißt, mögliche Koalitionsvarianten zusammen mit den in Frage kommenden Partnern zu prüfen. Konkrete Koalitionsverhandlungen wurden bis dato noch nicht aufgenommen. Regierungsfähige Mehrheiten ohne Beteiligung der ÖVP sind rechnerisch zwar möglich, aber unrealistisch. Koalitionen aus ÖVP und SPÖ, ÖVP und FPÖ sowie ÖVP und Grünen können auf die Stimmen von mehr als 50 Prozent der Abgeordneten zählen. Eine Regierung mit Verfassungsmehrheit (zwei Drittel der Abgeordneten) würde eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und einer dritten Partei oder aus ÖVP, FPÖ und den Grünen bedingen. Beides ist unwahrscheinlich. Ohne die Abgeordnetenstimmen der ÖVP kommt jedenfalls keine parlamentarische Verfassungsmehrheit zustande.

Kurze Rückblende: Nach der Veröffentlichung des berüchtigten „Ibiza-Videos“ (das bislang noch niemand…weiterlesen


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