Euroland in stürmischen Zeiten (Andreas Tögel) Der wirtschaftliche Kahlschlag der im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gesetzten Maßnahmen der europäischen Regierungen, bleibt nicht ohne Folgen. Eine davon wird ein starker Konzentrationsprozess sein, der auf zwei Hauptursachen basiert: einerseits werden kapitalstarke Großunternehmen …

Corona: Zerreißprobe für die EU Read more »

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Waffenrichtlinien und Rechtssicherheit, ein Beispiel Bildquelle: shutterstock.comWerden sich von Waffenrichtlinien nicht einschränken lassen: Bewaffnete Gangster Rückwirkende Eingriffe des Gesetzgebers in bestehende Rechtsverhältnisse sind problematisch. Totale Konfusion kann die Konsequenz unbedachter Initiativen sein, wenn bestimmte Sachverhalte nicht hinreichend berücksichtigt werden. Die Rede …

Richtlinie 2017/235 der Europäischen Union Read more »

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Diese tollen Tage in Thüringen ändern so manches. Wurde die AfD bislang in nahezu allen Medien und den meisten Politikern als rechtspopulistisch bezeichnet, so handelt es sich seit ihrer Stimmabgabe für den FDP-Politiker Thomas Kemmerich unüberhörbar oft um „Faschisten“. Offenbar …

Muss von der Leyen jetzt zurücktreten? Read more »

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(Dieter Stein) Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache (Archivbild): Ihre Koalition galt als Prototyp rechtsbürgerlicher Bündnisse Foto: picture alliance/APA/picturedesk.com Eine Musterkoalition sollte die ÖVP-FPÖ-Regierung in Österreich sein. Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache – dieser Pakt sollte als Prototyp rechtsbürgerlicher Bündnisse für …

Die FPÖ muß für einen soliden Neuanfang sorgen Read more »

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Was sind denn heute noch die europäischen bzw.westlichen Werte bzw.was sind sie uns noch wert?Im Westen, auch in Europa relativiert man immer mehr, wertet andere Kulturen auf und sich selbst macht man kleiner, schämt sich für die eigene Geschichte und …

Broders Spiegel: Deutscher Größenwahn heißt jetzt “EU-Werte” Read more »

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Orientiert man sich am klassischen Rechts-links-Schema der Politik, finden sich die Befürworter liberaler Waffengesetze auf der rechten Seite der Skala, während die Freunde einer restriktiven Regelung links stehen. Dass das nicht immer so war, und die Linken zu der Zeit, …

Waffenverbot für Ausländer Read more »

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Am Beispiel der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Das am 25. Mai in Kraft tretende Bürokratiemonstrum, hört auf den hübschen Namen Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, …

Wie die Eurokratie die Unternehmensproduktivität senkt Read more »

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Von Andreas Tögel Mehr Risiken als Vorteile? Die Sicherung von Spareinlagen ist, spätestens seit Ausbruch der weltweiten Schulden- und Finanzkrise im Jahr 2008 ein Thema, das allerdings vorwiegend in Expertenzirkeln diskutiert und von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird. Einerseits dank …

EDIS – „Europäische Einlagensicherung“ Read more »

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Von Andreas Tögel Nichts wird bleiben wie es ist Die Briten haben sich überraschend klar für den Austritt aus der EU entschieden. Die sich schon als Sieger fühlende „Remain-Fraktion“ hat das Nachsehen. Die Kanzlerschaft David Camerons ist Geschichte. Die Finanzmärkte …

Brexit: Schwarzer Tag für die EU, guter Tag für Europa Read more »

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