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Energieversorgung: Zurück zur Planwirtschaft

(Andreas Tögel) Unschlagbare Erfolgsmodelle waren staatlich geplante Ökonomien ja zu keiner Zeit – völlig gleichgültig, ob von orthodoxen oder nationalen Sozialisten geführt und ob sie auf Vier- oder Fünfjahresplänen beruhten. Der Begriff „Planwirtschaft“ hat daher – und zwar zurecht – einen eher üblen Ruf und wird heute um jeden Preis gemieden. Stattdessen werden von den politischen Führern mit großer Begeisterung Begriffe wie „Mission“ verwendet und/oder auf die „Alternativlosigkeit“ ihrer großartigen Visionen verwiesen.
Im Arsenal machtbewusster „Missionare“ unverzichtbar ist die Behauptung, freie Entscheidungen von Einzelpersonen, wie sie nun einmal eine Marktwirtschaft kennzeichnen, würden zu jenen Problemen führen, die zu lösen dem Staat, respektive dessen mit unbegrenzter Weisheit, Voraussicht und Verantwortungsbewusstsein ausgestatteten Führern obliegen. Tiefe Verachtung für die „egoistischen“ Wünsche und Ziele des Einzelnen und die absolute Geringschätzung der bürgerlichen Freiheit, kennzeichnen jeden Zentralbürokraten.
Eingedenk der von der Sowjetunion über Nordkorea, Simbabwe und Kuba bis Venezuela reichenden Vielzahl historischer Fehlschläge, propagiert heute auch niemand mehr die Planwirtschaft auf dem Energiesektor, wiewohl deren Existenz ganz offensichtlich ist. Stattdessen beschwören die Obertanen die Notwendigkeit einer „Energiewende“ und schwärmen vom Umstieg auf „erneuerbare Energien“ (was belegt, dass sie im Physikunterricht eine Menge Fehlstunden gesammelt haben). Damit sollen, so der Plan – Pardon – die Mission, mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden: Nicht nur die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern, sondern auch die bekanntlich lebensgefährliche Produktion von CO2 und Feinstaub sollen damit verringert oder ganz abgestellt werden. Elektrizität aus Atomkraftwerken ist natürlich tabu, weil uns die wie man weiß radioaktiv verstrahlt.
Dass die Menschen halsstarrig darauf bestehen, ihre Eiskästen und Fernsehapparate auch dann zu betreiben, wenn Flaute herrscht und die Sonne nicht scheint (was in Mitteleuropa, speziell des Nachts, fallweise vorkommt), scheint Windrad- und Photovoltaikfetischisten nicht sonderlich zu interessieren. Da in Frage kommende Gewässer in energietechnischer Hinsicht mittlerweile so gut wie vollständig verbaut sind, wird es also nicht ohne kalorische Kraftwerke gehen, die 24/365 die nötige Grundlast liefern.
Trotzdem bringt es die Politik fertig, so gut wie alle Intellektuellen und Publizisten als Claqueure ihrer suizidalen energieplanwirtschaftlichen Agenda zu mobilisieren. Der Dieselmotor, das zugleich verbrauchsärmste, effizienteste und in der Gesamtbilanz mit Abstand am wenigsten Schadstoffe emittierende Antriebsaggregat, wird von Leuten madig gemacht, deren Urteil von keinerlei Kenntnissen in Naturwissenschaft und Technik getrübt ist.
Früher oder später wird sich aber dennoch die Erkenntnis durchsetzen, dass Strom sich im großtechnischen Maßstab (zumindest mit der derzeit einsatzfähigen Technik) nicht speichern lässt und der zum Fetisch erhobene Elektrokarren keine Antwort auf die Frage nach der individuellen Mobilität der Zukunft bietet – nicht im Hinblick auf den Kaufpreis und schon gar nicht in logistischer oder ökologischer Hinsicht. Der VW-Boss hat den Preis seines auf dem Reißbrett fertigen Elektro-Kleinwagens eben mit rund 30.000,- Euro beziffert und der mit viel Vorschusslorbeeren bedachte Tesla Model 3 soll 58.000,- Euro und mehr kosten. Angesichts dessen wird sich Otto Normalverbraucher langsam aber sicher die Einsicht eröffnen, dass die staatliche Planwirtschaft 2.0, die dem Bürger oktroyiert, dass er sich gefälligst emissionsfrei fortzubewegen hat (der Strom für den wohlfeilen Elektrowagen fließt schließlich völlig rauchlos aus der Steckdose!), nicht funktioniert. Zumindest dann nicht, wenn er nicht scharf darauf ist, nur noch mit dem Fahrrad oder auf Rollschuhen zu verreisen. Denn 30.000,- Euro und mehr für ein Auto auszugeben, wird dem Kleinverdiener nicht möglich sein.
Bis dahin allerdings wird mutwillig eine der für Mitteleuropa wichtigsten Industrien ruiniert, die Landschaft flächendeckend mit potthässlichen Windrädern verschandelt und die individuelle Bewegungsfreiheit drastisch eingeschränkt sein. Letzteres liegt aber wohl ganz im Interesse größenwahnsinniger Politiker und Bürokraten, die nichts so sehr lieben wie die totale Kontrolle über die Bürger.



Arbeitszeit- und Lohndiktate

Planwirtschaft im Neoliberalismus?

Von Andreas Tögel

Nach Ansicht von Gewerkschaftern und Globalisierungskritikern leben wir in einer Welt, in der eiskalte Neoliberale und gierige Plutokraten die werktätigen Massen nach Gutdünken ausbeuten dürfen. Da Unternehmer ausschließlich an der Maximierung ihrer Profite interessiert wären und ihnen das Los ihrer Lohnsklaven völlig gleichgültig sei, bedürfe es des hilfreich lenkenden Eingriffs des Staates, um das Schlimmste zu verhindern. Schließlich will ja – außer ein paar herzlosen Unternehmern – niemand mehr Zustände sehen, wie sie einst im finstersten „Manchesterliberalismus“, geherrscht haben, die bekanntlich den besten Freund und Anwalt der Arbeiter, Karl Marx, zu seiner elaborierten Prosa inspiriert haben.
Damit kommen wir auch schon zu jenen Regulativen, die immer schon den Kernbestand der von den Sozialisten betriebenen Arbeitsmarktpolitik gebildet haben: Arbeitszeitregelungen und Lohnforderungen. Wer der Ausbeuterklasse nicht entschlossen genug entgegentritt, so ihr Credo, muss eben zusehen, wie Kinderarbeit und 70-Stunden-Arbeitswochen um sich greifen. Die Möglichkeit, dass Arbeitgeber und –Nehmer auch ohne staatlichen Zwang zu beiderseits gedeihlichen Vereinbarungen über Arbeitszeiten und Löhne kommen könnten, hat in ihrer Vorstellungswelt keinen Platz. Dass Unternehmen nicht nur um Kunden, sondern auch um fähige Mitarbeiter miteinander konkurrieren, wird übersehen. Kein Arbeitgeber, der dauerhaft unter Wettbewerbsbedingungen bestehen will, kann es sich daher leisten, seine Angestellten schlecht zu behandeln oder zu bezahlen. Das ist auch der Grund dafür, weshalb die überwiegende Zahl der Unselbständigen Löhne bezieht, die deutlich über den kollektivvertraglichen Tarifen liegen.
Was die Lohnhöhe angeht: Die Genossen wissen zwar, dass das Verhältnis von Angebot und Nachfrage nicht nur bei Luxusgütern den Preis bestimmt, sondern auch bei der menschlichen Arbeitskraft. Wie sollte es auch anders sein – und weshalb? Sie behaupten aber, hier seien „menschliche“, nicht ökonomische Maßstäbe anzulegen – als ob ein durch Marktmechanismen geregelter Preis kein Ergebnis menschlicher Entscheidungen wäre! Deshalb sollen staatliche Anordnungen, die das Ende der Vertragsfreiheit bedeuten, die Markgesetze außer Kraft setzen. Warum das – zum Wohl der Arbeitnehmer – funktionieren sollte, ist rätselhaft. Genauso gut könnte man auch meinen, ohne Gleitschirm von einer 300m-Felsklippe springen zu können, ohne böse Konsequenzen gewärtigen zu müssen.
Das aktuelle Arbeitsprogramm der Bundesregierung, erhebt die Forderung nach der Einführung eines branchenunabhängigen Mindestlohns von 1.500,- Euro monatlich für einen Vollzeitarbeitsplatz. Damit soll die Kaufkraft der niedrig entlohnten Personen gestärkt und ein wirksamer Schritt gegen die Armut gesetzt werden – so der mutmaßlich in Wolkenkuckucksheim entstandene Gedanke. Als ob mit dem Schreiben eines Wunschzettels auch schon die Verwirklichung des ersehnten Ziels garantiert wäre. Als ob es keine zwingenden Umstände gäbe, die dem Wunsch entgegenstehen würden.
Die Vorstellung, per Ukas einen „gerechten“ Lohn, von dem man „in Würde leben“ kann, verordnen zu können, ohne dabei auf die einzelnen Branchen oder Betriebe Rücksicht zu nehmen, ist völlig weltfremd. Nur diejenigen, die entweder niemals begriffen haben, vor welchen kalkulatorischen Herausforderungen Unternehmer stehen, oder zynische Machtmenschen, denen das Los derer, denen angeblich all ihre Sorge gilt egal ist, können eine solche Maßnahme gutheißen. Dass sich keiner um das Schicksal vieler am Existenzminimum dahinwerkelnder Kleinstunternehmer schert, die der Segnungen des nur den Interessen Unselbständiger dienenden Wohlfahrtsstaats entraten müssen, sei hier nur am Rande vermerkt.
Angesichts der eheblichen Lohnnebenkosten, die in keiner Lohnforderung der Gewerkschaften berücksichtigt werden (obwohl an dieser Stelle mit garantiertem Erfolg angesetzt werden könnte!), hat ein solches Lohndiktat prohibitiven Charakter für die Anstellung gering qualifizierter Arbeitnehmer. Ihre Wertschöpfung wird dann in vielen Fällen geringer ausfallen, als die von ihnen verursachten Kosten. Da vom Draufzahlen aber keiner leben kann, lautet das Ergebnis: Arbeitsplatzverlust und dauerhafte Arbeitslosigkeit, nebst chronischer Überlastung der Sozialkassen.
Schon in der Theorie ist klar, dass ein oberhalb des Marktwertes, also jenseits eines durch das Spiel von Angebot und Nachfrage fixierten Preises (im Falle von Löhnen eben des Preises der Arbeit), zu einem Nachfragerückgang führt. Darüber hinaus liegen nicht wenige empirische Untersuchungen zur Frage erzwungener Mindestlöhne vor. Besonders dem afroamerikanischen Ökonomen Thomas Sowell sind einige erhellende Einsichten zur desaströsen Konsequenz verordneter Arbeitspreisdiktate zu verdanken (siehe zwei der drei Links an Ende des Beitrags).
Die liberale Denkfabrik „Agenda Austria“ nennt eine Zahl von etwa 20.000 Arbeitsplätzen im Segment der geringqualifizierten Arbeitnehmer, die im Falle einer 1.500-Euro-Regelung in Österreich verloren gehen könnten (Link am Ende des Beitrags). Es liegt auf der Hand, dass die Begrenzung der Löhne nach unten, zudem eine fatale Kettenreaktion in Gang setzen wird: Wenn höher qualifizierte Arbeitskräfte erkennen, dass bisher niedriger entlohnte Kräfte mit ihnen gleichziehen, werden auch sie Forderungen erheben, was den Gesamtlohnaufwand für die Unternehmen zusätzlich in die Höhe treiben wird.
Die Reaktionen darauf können unterschiedlich ausfallen. Bestimmte Arbeiten könnten nicht mehr oder nur noch deutlich reduziert nachgefragt werden. Beispiel: Die Reinigungskraft wird nur noch im Zweiwochenrhythmus, anstatt jede Woche beschäftigt. Andere Möglichkeit: Betriebsverlagerungen ins arbeitskostengünstigere Ausland. Oder: Fertigungsbetriebe erhöhen den Kapitaleinsatz und ersetzen Arbeitskräfte durch Maschinen. Den von den Arbeitnehmervertretern behaupteten Zielen Kaufkraftsteigerung und Armutsbekämpfung ist in keinem der Fälle gedient.
Arbeitnehmer und Arbeitgeber sind besser dran, wenn sie Lohn- und Arbeitszeitverhandlungen auf Betriebsebene führen. In einer immer stärker differenzierten Arbeitswelt sind one-size-fits-all-Vorschriften (Flächenkollektivverträge oder gesetzlich verordnete Lohnhöhen) unsinnig. Was für Branche A und Betrieb X gut ist, kann für Branche B und Betrieb Y katastrophale Konsequenzen haben. Woher Politiker und Bürokraten die Chuzpe nehmen, besser als die Betroffenen zu wissen meinen, was denen guttut, steht dahin. Das Schicksal jedes einzelnen Arbeitnehmers und Betriebes ist jedenfalls zu wichtig, um die Entscheidung darüber einem Klüngel anmaßender Politiker und Funktionäre zu überlassen.
Fazit: Wer Preise diktiert, gleich ob für Löhne oder für Waren, schadet damit allen: Produzenten, Konsumenten, Arbeitgebern und –Nehmern. Wäre schön, wenn diese einfache Lektion von den Protagonisten der Planwirtschaft endlich gelernt würde.



Wollt Ihr den totalen Plan?

###Ökonomische Bildung im öffentlichen Schulsystem

Von Andreas Tögel

**_Eine Blamage_**

Immer wieder wird, meist von Vertretern der Wirtschaft, die Forderung erhoben, man möge doch den Kindern in den Schulen mehr wirtschaftlichen Sachverstand vermitteln. Immerhin erklärt ein Großteil der Erwachsenen bei einschlägigen Befragungen, in wirtschaftlichen Angelegenheiten wenig bis gar nicht informiert zu sein. Außerdem wird der Großteil der Schüler doch später auf der immer ungemütlicher werdenden freien Wildbahn des Marktes bestehen müssen (nicht jeder kann schließlich beamteter Radfahrbeauftragter oder Umverteilungsbürokrat werden) und sollte daher zumindest über rudimentäre Kenntnisse der wichtigsten Grundbegriffe des Wirtschaftens verfügen.

Das ist eine zwar grundsätzlich sinnvolle Idee, verkennt jedoch leider die Realität des öffentlichen Schulsystems, das in den letzten Jahrzehnten von einer aus allen Poren Sozialismus ausdünstenden Zwangsschulkamarilla zu einem zutiefst marktfeindlichen Gehirnwäsche- und Indoktrinationsvehikel umfunktioniert wurde. Wer´s nicht glaubt, werfe einen Blick in das Schulbuch „Geospots“ für den Geographie- und Wirtschaftskundeunterricht der 7\. Und 8\. Schulstufe. Dort findet sich eine Graphik _„Überblick: Verschiedene Wirtschaftstheorien“._

![Ueberblick](http://www.freiheits-akademie.at/wp-content/uploads/2016/04/ueberblick.jpg)

Daran fällt spontan dreierlei auf: Der Umstand, dass man peinlicherweise nicht einmal imstande ist, den Namen eines Nobelpreisträgers (Friedman) richtig zu schreiben, ist noch das geringste Übel. Dass allerdings gleichrangig neben Marx, den Nobelpreisträgern Hayek und Friedman, sowie dem wirkungsmächtigsten Ökonomen des 20\. Jahrhunderts, Keynes, der Philologe und Attac-Aktivist Christian Felber genannt wird, ist indes geradezu abenteuerlich. Den Tupfen auf dem i bildet schließlich der Umstand, dass dessen „Gemeinwohlökonomie“, als einzige der genannten Theorien, in Fettdruck dargestellt wird.

Dass sich das Unterrichtsressort seit 1970 mit einer eher kurzen Unterbrechung in der Hand der Sozialisten befindet, ist nicht zu übersehen. Was ein in der Wolle gefärbter Roter ist, der schreckt eben auch vor der unverschämtesten Desinformation nicht zurück. Denn hier geht es den Verantwortlichen ganz offensichtlich darum, wieder einmal den „Neoliberalismus“ zum Gottseibeiuns zu erklären und die Schüler zugunsten eines ultralinken Hirngespinsts zu beeinflussen. Mit einem „_Heranführen an alternative Theorien“,_ wie das die für die Approbation von Lehrmitteln zuständige Ministerialrätin im Unterrichtsministerium wortreich erklärt, hat das gar nichts zu tun – zumal im Fall der „Gemeinwohlökonomie“ von „Theorie“ auch bei größtem Wohlwollen keine Rede sein kann. Es ist begründungslos geäußerte Phantasie eines auf dem Gebiet der Volkswirtschaftslehre dilettierenden Träumers.

Da es keine Schande ist, Herrn Felber nicht zu kennen, ein paar Worte zu einigen der Unwahrheiten und/oder Irrtümer, die er kolportiert:

* „_Neoliberalismus ist eine (…) Reinform des Kapitalismus.“_ Falsch! „Neoliberale“ wünschen sich einen starken Staat, während „reine Kapitalisten“ eine staatsfreie Privatrechtsgesellschaft vorziehen.

* _„Die Kapitalvermehrung_ [im Kapitalismus] _ist Selbstzweck.“_ Falsch! Jeder Unternehmer, der nicht die Konsumentenwünsche bestmöglich befriedigt, ist schnell weg vom Fenster. Kapitalvermehrung ist daher die Folge kundenorientierter Produktion und kein Selbstzweck.

* Die Staaten werden seit 2000 schlanker. Falsch! Nie zuvor haben die Staaten ihre Insassen brutaler ausgepresst als heute. Maximale Steuererträge bei gleichzeitig wachsenden Schuldengebirgen sind allerdings das Gegenteil eines Beweises für eine erfolgreiche Schlankheitskur der Staaten.

Ein kurzer Streifzug durch ein paar der skurrilen Ideen, die Felber in Büchern wie „Die Gemeinwohl-Ökonomie“ oder „50 Vorschläge für eine gerechtere Welt / Gegen Konzernmacht und Kapitalismus“ formuliert: Hier plädiert er etwa für eine Halbierung der Arbeitszeit, diagnostiziert einen „ _Gegensatz zwischen Wettbewerb und Kapitalismus_“, tritt u. a. für ein steuerfinanziertes, bedingungsloses Grundeinkommen ein und träumt von einer sämtliche Aktivitäten der Wirtschaftstreibenden weltweit kontrollierenden und steuernden Superbürokratie. All das natürlich streng gendergerecht, antidiskriminatorisch und demokratisch.

Eine derartige Menge von Gedanken, die durch keinerlei Realismus getrübt sind, findet man selten zwischen Buchdeckeln. Nur ein Mensch, der nie im Leben einen Betrieb von innen gesehen, geschweige denn jemals mit eigenen Mitteln, auf eigene Initiative und auf eigenes Risiko unter Wettbewerbsbedingungen und Knappheitsverhältnissen wirtschaftlich tätig war – dafür aber das Prinzip des menschlichen Handelns vollständig verkennt – ist imstande, derartige Vorstellungen zu entwickeln. Die von Felber präsentierten Gedanken sind vielmehr typisch für marktferne, staatsverliebte Zentralbürokaten.

Einen linken Utopisten wie ihn gleichwertig neben Keynes, Friedman und Hayek zu stellen ist, als ob man in einem Beitrag über Titanen der Physik neben Newton, Einstein, Heisenberg und Schrödinger, Conchita Wurst oder Muhammad Ali nennen würde.

Wer fordert, dass mehr Wirtschaftswissen in staatlichen Schulen vermittelt werden sollte, muss sich darüber im Klaren sein, dass dabei hochgradig linksideologisch befrachtete Utopien präferiert und den Kindern der nüchterne Blick auf die Gegebenheiten in einer von Knappheit geprägtem Welt vernebelt würde.

Das beste Heilmittel für das Schulsystem wäre (und zwar nicht nur im Hinblick auf die Vermittlung von Wirtschaftswissen!) – wie sich schon am Beispiel des Telekommunikationssektors gezeigt hat – eine radikale Privatisierung. So lange das Schulwesen aber als wettbewerbsfreie, geschützte Werkstätte organisiert ist, in der parasitär lebende Staatsagenten das Sagen haben, die auf den Bedarf der Kunden (Schüler) keinerlei Rücksicht zu nehmen brauchen, werden weiterhin konsequent falsche Inhalte vermittelt werden. Und das zu exorbitanten Kosten.

Die Betreiber von Privatschulen dürfen sich die Hände reiben. Ihr Geschäftsmodell wird in den nächsten Jahren von Erfolg zu Erfolg eilen.



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